Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen SBDruck und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt SBDruck nicht an, es sei denn, SBDruck hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.


2. Vertragsabschluss und Rücktritt
Angebote von SBDruck sind freibleibend und unverbindlich. Annahmeerklärungen und sämtliche Bestellungen bedürfen zur Rechtswirksamkeit der schriftlichen oder fernschriftlichen Bestätigung durch SBDruck. Das gleiche gilt für Abänderungen, Nebenabreden und Ergänzungen. Die Auslieferung der bestellten Ware kann die Bestätigung ersetzen. Zeichnungen, Maßangaben und sonstige Leistungsdaten sind nur verbindlich sofern dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde. Falls ein Lieferant von SBDruck trotz vertraglicher Verpflichtung SBDruck nicht mehr mit der bestellten Ware beliefert, ist SBDruck zum Rücktritt berechtigt. Alle über E-Mail oder sonstige Wege getätigten Aufträge gelten als verbindlich, das heißt, erfolgt innerhalb von zwei Tagen nach Abgabe der Bestellung kein Widerruf, so ist der Auftraggeber zur Abnahme verpflichtet. Der Besteller ist nur dann zum Rücktritt berechtigt, falls ein Mangel an der gelieferten Ware vorliegt (7). In allen anderen Fällen besteht keine Möglichkeit des Rücktritts für den Besteller, da alle Artikel individuell gefertigt werden. Der Kunde ist nicht berechtigt, seine Ansprüche aus dem Vertrag abzutreten.


3. Lieferung
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Lieferung von SBDruck oder einem von SBDruck Beauftragten an den Versender übergeben worden ist, und zwar auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde.
 
4. Fälligkeit und Zahlung, Verzug
Sofern nicht anders Vereinbart, ist der Rechnungspreis ab Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig, abweichend hiervon können anderslautende, schriftlich festzuhaltende Zahlungsbedingungen vereinbart werden. Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, so ist SBDruck berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem von der Deutschen Bundesbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls SBDruck ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist SBDruck berechtigt, diesen geltend zu machen.


5. Aufrechnung, Zurückbehaltung
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, oder von SBDruck anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.


6. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Kunden bestehenden Ansprüche verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum von SBDruck.


7. Motive, Druckvorlagen, Druckschablonen
Mit Abgabe der Motive für den Druck versichert der Kunde, alle Rechte für die Herstellung und Verbreitung der Motive zu besitzen. SBDruck haftet nicht für Ansprüche, die aus der Verletzung von Rechten Dritter durch die Herstellung, Verbreitung, Werbung der in Auftrag gegebenen Druckmotive erhoben werden. SBDruck kann von den Druckmotiven Belegexemplare herstellen und diese für eigene Werbezwecke verwenden. Werden Druckmotive von SBDruck im Auftrag des Kunden erstellt, liegt das alleinige Urheberrecht für diese Druckmotive bei SBDruck. Mit der Bezahlung des Auftragsgegenstandes ist keine Lizenzierung von Nutzungsrechten verbunden. Für darüber hinausgehende Nutzungsarten bedarf es gesonderten Nutzungsvereinbarungen. Druckschablonen (Siebe) gelten als Bestandteil der Druckmaschine und bleiben im Eigentum von SBDruck, sie werden nach Fertigstellung des Auftragsgegenstandes entschichtet.